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Das Projekt-Mechnismen-Gesetz
(ProMechG), das am 30. September 2005 in Kraft getreten ist, war
Gegenstand der Diskussion des Climate Talks am 12. Dezember 2005.
Die Veranstaltung bildete gleichzeitig den Auftakt für die
neue Kooperation des Deutschen
Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) mit Ecologic
im Rahmen der Climate-Talk-Serie. In den Räumlichkeiten des
DIW in Berlin-Dahlem wurden das ProMechG und seine Auswirkungen
insbesondere auf Unternehmen behandelt.
Mit
dem ProMechG wurden die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen,
um in Deutschland Projekte im Rahmen von „Joint Implementation“
(JI) und „Clean Development Mechanism“ (CDM) zu genehmigen. Für
die Treibhausgasemissionen, die im Rahmen solcher Projekte im Ausland
eingespart werden, erhalten deutsche Unternehmen handelbare Emissionsrechte,
die sie im europäischen Emissionshandelssystem nutzen können.
Die
Impulsreferate zum Auftakt der Veranstaltung wurden von Thomas Forth
(Freier Mitarbeiter des Wuppertal Institut), Julia
Rüsch (Ecologic) und Joachim Schnurr (GFA Envest) gehalten.
Während Herr Forth und Frau Rüsch im Auftrag des Bundesministeriums
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) an der
Entwicklung des ProMechG direkt
beteiligt waren, ist Joachim Schnurr als Projektentwickler bei der
Consultingfirma GFA Envest direkt von den Vorgaben des Gesetzes
betroffen.
In
der anschließenden Diskussion wurde erörtert, welches
wirtschaftliche Potenzial und welche Risiken mit der Durchführung
von JI- und CDM-Projekten verbunden sind, wie das ProMechG verbessert
werden könnte und inwiefern es eine gute Grundlage für
die projektbezogenen Mechanismen liefert. Insbesondere wurde diskutiert,
ob das deutsche ProMechG im internationalen Wettbewerb eine gute
Grundlage für die Durchführung von Projekten bietet, insbesondere,
wie etwa maximale Bearbeitungszeiten, die Gebührenordnung und
zusätzliche Prüfkriterien im europäischen Vergleich
ausgestaltet sind.
Nach
ausgiebiger und lebhafter Diskussion wurden diese und andere Fragen
bei Bier und Pizza in einem nahe gelegenen Restaurant vertieft.
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